Die falsche Front
Anstatt „Wie viel sollen wir wachsen oder schrumpfen?“ sollte die Frage lauten: „Wie stark übernehmen wir öffentlich die Kontrolle über die Ökonomie?“. Natürlich werden sich Konsummöglichkeiten ändern, wenn zentrale Wirtschaftssektoren unter öffentliche Kontrolle gebracht und umgebaut werden. Doch die demokratische Aneignung des gesellschaftlichen Reichtums und der Produktionsmöglichkeiten der heutigen Ökonomie könnte für den ärmeren Teil der Bevölkerung auch mit erweiterten Lebens- und Handlungsspielräumen einhergehen, wenn öffentliche Infrastrukturen ausgebaut und entgeltfrei oder kostengünstig bereitgestellt werden. Angemessener als von Schrumpfen zu reden, wäre also eine Erzählung des Mehr: Mehr Zeit, mehr Kinderbetreuung, mehr Gesundheitsversorgung, mehr öffentliche Verkehrsmittel und Bahn, mehr gesundes und bezahlbares Essen, mehr Natur und Naherholung, mehr Bildung und kulturelle Angebote, etc. pp.
Natürlich wird es auch weniger geben: Weniger CO2-Emmissionen zum Beispiel. Ganz gewiss auch ein geringeres Bruttoinlandsprodukt (BIP). Doch „Schrumpfen“ als gesellschaftliche Zielvorgabe übernimmt das BIP als kapitalistischem Wohlstandsindikator und leitet aus seinem negativen Abziehbild eine Wirtschaftsvision ab, die nicht trägt. In anderen Indikatoren, die das Maß gesellschaftlicher Gleichheit, ökologischer Nachhaltigkeit oder mentaler wie körperlicher Gesundheit bemisst, könnte auch eine post-kapitalistische Gesellschaft wachsen. Der Degrowth-Ansatz übernimmt ungewollt wachstumsfetischisierende und klassenblinde „Frames“ der Mehrheitsgesellschaft und kombiniert sie mit der linken Angewohnheit, lieber im Ungefähren zu verbleiben, was konkrete makroökonomische Alternativen anbelangt.
Wird anstatt der Wachstumsfrage die Frage: “Wie stark greifen wir ein in die Ökonomie“ zur zentralen Frontlinie erklärt, kommen der Klassenantagonismus und die Frage konkreter ökonomischer Alternativen wie von selbst auf die Agenda. Werden Preise reguliert und gedeckelt, etwa für Wohnungen bzw. Mieten, für Grundnahrungsmittel oder für privaten Energieverbrauch, ist sofort ersichtlich, wem das schadet und wem nutzt. Wenn Vermögenssteuern und -abgaben erhoben werden, um Bahnpreise zu halbieren und ein dauerhaftes 9-Euro-Ticket einzuführen, ebenfalls. Werden zentrale Sektoren vergesellschaftet und umgebaut, um Profite einzugrenzen oder abzuschaffen und eine langfristig nachhaltige Produktion aufzubauen, ebenso. Es geht darum, das „Primat der Politik“ gegenüber dem „Primat der Ökonomie“ wieder in das Zentrum progressiver Debatten und Strategien zu stellen. Darin werden reform-orientierte und radikale Politikmaßnahmen und Transformationsstrategien ganz bewusst nicht künstlich voneinander getrennt, stattdessen wird ihr innerer Zusammenhang betont. Zwar bietet er Postwachstumsansatz ebenfalls Raum für radikale und reform-orientierte Strömungen, doch er führt sie nicht im Sinne einer konkreten post-kapitalistischen Transformationsagenda zusammen. Stattdessen bleibt die kritische Auseinandersetzung mit dem Wirtschaftswachstum als oberflächlicher Erscheinungsform der kapitalistischen Ökonomie der zentrale Ausgangspunkt.
Die Vergesellschaftungsbewegung, die mit dem Erfolg des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ in Erscheinung getreten ist, kann für sich verbuchen, die Frage der öffentlichen Kontrolle der Ökonomie wieder ins Zentrum gerückt zu haben. Doch sie liefert kein ökonomisches Leitbild im Großen, das alternativ zum Postwachstums-Ansatz in Stellung gebracht werden könnte, weil sie auf der Ebene konkreter Unternehmen und Wirtschaftssektoren verhaftet bleibt bzw. verhaften bleiben muss.
„There Is No Alternative!“
Um die genannten Leerstellen zu füllen, braucht es eine Radikalisierung des Degrowth-Ansatzes, die zugleich seine Konkretisierung beinhaltet. Ein aussichtsreicher Kandidat für ein neues ökonomisches Leitbild der kapitalismuskritischen Linken wäre die „ökologische Planung“ oder „demokratische Wirtschaftsplanung“. Der Begriff „ecological planning“ tauchte bereits 2020 in der Le Monde diplomatique in einem Artikel des Degrowth-Vordenkers Cédric Durand auf, 2022 wurde „planification écologique“ sogar Thema im französischen Parlamentswahlkampf und fand sich bei den Parlamentswahlen 2024 an zentraler Stelle im Programm der „Neuen Volksfront“. Er ist eingebettet in eine neue Planungsdebatte, die spätestens seit Ausbruch der Corona-Pandemie massiv an Fahrt gewinnt. Die Beiträge dieser neuen Planungsdebatte sind so vielfältig und reichhaltig, dass sie in diesem Beitrag nicht zusammengefasst werden können. Grundlegend geht es darum, nicht nur einzelne Unternehmen durch das Mittel der Vergesellschaftung, sondern die gesamte Ökonomie zu demokratisieren, indem die Wirtschaftsaktivitäten in einer Vermittlung zentraler und dezentraler Ebenen sowie technischer und politischer Prozesse gesellschaftlich koordiniert werden.
Das klingt abstrakt, doch durch den Fokus auf demokratische Planung müssen ganz konkrete Wirtschaftsbereiche und ökonomische Mechanismen benannt werden, die alternativ zum Marktprinzip organisiert bzw. etabliert werden sollen. Aus einem unbestimmten und folgenlosen „Wir dürfen nicht mehr wachsen“, wird: „Dieser Markt und diese Industrie muss so und so umgestaltet werden, um ökologische und soziale Ziele zu erreichen“. Es geht um die Formulierung eines konkreten ökonomischen Programms, das im Hier und Jetzt anfängt und in kleineren und größeren Brüchen eine neue Wirtschaftsstruktur aufbaut, die zur materiellen Absicherung der Bevölkerung, zur Transformation zentraler energieintensiver Sektoren, zur Wiederverwilderung großer Teile der Flächen und der Umstellung der Materialnutzung notwendig ist.
Die Perspektive der demokratischen Wirtschaftsplanung zeigt konkrete wirtschaftspolitische Alternativen auf (etwa Investitionslenkung und Industriekonversion), verbindet sie mit einer alternativen Systemlogik (vorausschauende makroökonomische Koordination statt blindem Wettbewerb) und setzt an den mittelfristigen materiellen Interessen der Menschen an. Sie ist eine Alternative zur kurzsichtigen grün-kapitalistischen Modernisierungsstrategie, die versucht, die bestehende Industriestruktur etwa im Automobilsektor mit Modifikationen zu erhalten, und sich damit mittelfristig in eine Sackgasse manövriert. Demgegenüber stellt eine Perspektive der demokratisch geplanten Transformation die langfristige materielle Sicherheit der Menschen in den Mittelpunkt – sodass öffentliche Infrastrukturen, sinnvolle Arbeit und materielle Versorgung auch in 30 oder 60 Jahren noch zur Verfügung stehen.
Anstatt moralischer bzw. rein normativer Argumente im Sinne von „dieses oder jenes sollte passieren oder nicht mehr passieren“, geht der Planungsdiskurs von ökologischen und ökonomischen Notwendigkeiten aus: Die Ressourcen müssen ersetzt und rationiert werden, öffentliche Infrastrukturen und Versorgungssysteme müssen krisensicher aufgestellt werden, der Klimakollaps muss sozial abgefedert und noch Schlimmeres verhindert werden. Die gesellschaftliche Linke bekommt damit ihr eigenes TINA-Prinzip: „There Is No Alternative!“. Gepaart mit ökologischer Klassenpolitik könnte sie damit aus ihrer wirtschaftspolitischen Defensivposition herauskommen, in der sie mindestens seit 2015 festhängt.
Anstatt wenig greifbarer Utopien, wie etwa das „Gute Leben für Alle“, braucht es konkrete Pläne – etwa wie mit Energie-, Wasser-, Wohnungs- und Nahrungsmittelknappheit umzugehen ist, und wie die Wirtschaft vor dem Hintergrund eskalierender Geopolitik und Klimadynamiken stabilisiert und gelenkt werden kann. Zeitgleich wäre es auch falsch, sich von linken Utopien zu verabschieden – im Sinne von: „Es ist eh alles verloren und außer lokalen Solidaritätsstrukturen gibt es keine Perspektive mehr“. Ja, die Klimakatastrophe ist da und lässt sich nicht mehr aufhalten – doch durch die gewaltigen Möglichkeiten der Wirtschaftsplanung ließe sie sich entscheidend abschwächen, während öffentliche Infrastrukturen ausgebaut und internationalistische Perspektiven des klima- und industriepolitischen Multilateralismus und Technologietransfers entwickelt werden könnten.
Planung kommt so oder so
Die Frage „In welcher geplanten Ökonomie wollen wir leben?“ stellt sich allein schon deswegen, weil sich in der Polykrise wie oben dargestellt ohnehin eine Form der Wirtschaftsplanung entwickelt. Eine Form „kapitalistischer Planwirtschaft“ stellt den Fluchtpunkt der derzeitigen Entwicklungen dar. Eine linke Strategie im Kontext der derzeitigen kapitalistischen Transformation würde darin bestehen, sich die neuen staatlichen Werkzeuge demokratischen anzueignen und sie zu transformieren. Der Degrowth-Diskurs liefert für diese neue Krisenphase meines Erachtens nicht die strategischen und inhaltlichen Antworten, auf die es jetzt ankommt.
Ich hoffe mit diesem Beitrag den Anstoß zu einer produktiven Debatte liefern zu können, die über vielfältigen Errungenschaften und Strömungen der Degrowth-Bewegung nicht hinweggeht. Es muss angemerkt werden, dass in jüngerer Zeit auch Veröffentlichungen zunehmen, die den Ansatz der ökologischen und demokratischen Wirtschaftsplanung mit dem Degrowth-Ansatz verknüpfen (siehe z.B. Durand, Cédric, Elena Hofferberth, and Matthias Schmelzer (2024): Planning beyond growth. The case for economic democracy within limits). Im Zusammenhang damit ließe sich die Frage stellen, was gegen eine Verbreiterung des Degrowth-Diskurses und eine wechselsteige Ergänzung des Postwachstums- und Planungsansatzes spricht, anstatt sich in antagonistischer Manier vom Degrowth-Diskurs abzugrenzen. Ich denke jedoch, dass theoretischer und politisch-strategischer Fortschritt nicht nur durch Symbiose und Kooperation, sondern auch durch Konflikt und Paradigmenwechsel erfolgen. Der Degrowth-Ansatz hat meines Erachtens als zentrales makroökonomisches Konzept innerhalb des progressiven Spektrums in den letzten zehn bis 15 Jahren nicht in ausreichendem Maße zu politischem Erfolg beigetragen und sollte daher an der Schnittstelle zwischen kritischer Wissenschaft und politischer Organisierung aktiv zur Disposition gestellt und mit Alternativen verglichen werden – selbstverständlich ohne den Grundsatz in Frage zu stellen, dass jede makroökonomische Alternative eine Form des ökonomischen Schrumpfens im Sinne einer radikalen Reduktion der Emissionen und Stoffströme beinhalten muss und – genauso selbstverständlich – ohne die akademischen Infrastrukturen der Postwachstumsbewegung aufzugeben.
Lesenswerter Beitrag!
„Degrowth“ und „demokratische Planung“ / Vergesellschaftung antagonistisch gegenüber zu stellen überzeugt allerdings nicht – ist nicht ein solcher Antagonismus (wie du ihn ja auch kurz reflektierst) nach innen ein typisches Phänomen linker Bewegungen?
Du befürwortest du ja selbst zentrale Elemente von Degrowth und führst das Paper von Durand et al. an, die die Diskurse zusammenführen. Und auch vorher war demokratische Planung bereits in zentralen Degrowth-Definitionen enthalten. Insofern gibt es kein inhaltliches Argument, das „Degrowth Paradigma“ zu verwerfen. Geht es nicht vielmehr darum, verschiedene Ansätze zu verbinden, weiterzuentwickeln, sprach- und anschlussfähig zu machen?
Sicher: Die Degrowth-Bewegung konnte sich bisher politisch nicht durchsetzen und makroökonomisch ausreichende Antworten bieten. Ein fehlendes Narrativ, das überzeugt, mag dafür ein Baustein sein (letztlich ist die Debatte, ob der Begriff „Degrowth“ sinnvoll ist, so alt wie die Bewegung selbst). MIt der Idee der „Schrumpfung“ oder nicht mehr zu wachsen gewinnt man politisch keinen Blumentopf. Allerdings wird Degrowth fast ausschließlich von seinen Gegner:innen als „Schrumpfung“ bezeichnet (Ausnahme ist Ulrike Herrmann, die etwas unglücklich von „grünem Schrumpfen“ spricht). Es geht im Diskurs wie ich ihn wahrnehme nicht um die Frage „Wie viel sollen wir wachsen oder schrumpfen?“, da das BIP ja überhaupt nicht als geeigneter Maßstab angesehen wird, um das Wachstum „der Wirtschaft“ oder „des Wohlstands“ zu messen. Es wird lediglich kritisiert, dass eine Green Growth Strategie nicht funktionieren wird, da sich BIP-Wachstum nicht ausreichend und rechtzeitig von Umweltauswirkungen entkoppeln lässt. Bei Degrowth geht es vielmehr darum, bestimmte Bereiche auszubauen und andere herunterzufahren („selektives wachsen“), unnachhaltige BIP-Wachstumsdynamiken zu adressieren, die planetare Grenzen sprengen, neue Wohlstandsindikatoren zu etablieren etc. Es werden im Diskurs durchaus Vorschläge für konkrete sozial-ökologische Policies gemacht (Arbeitszeitverkürzung, Universelle öffentliche Dienstleistungen, Jobgarantie uvm) und es formieren sich neue Akteure wie die Wellbeing Economy Allianz.
Um das alles zu kommunizieren, mag der Begriff „Degrowth“ für die breite Öffentlichkeit nicht tauglich sein, zumal er zu viel Angriffsfläche bietet. Aber ist der Begriff der „Planung“ so viel besser? Erinnert er nicht an DDR-Planwirtschaft/Sozialismus, Ineffizienz? Können wir nicht ein besseres Narrativ finden, dass soziales Wohlergehen innerhalb planetarer Grenzen griffig auf den Punkt bringt? Und selbst, wenn es bessere Begriffe/Slogans gibt – die politische Durchsetzbarkeit hängt am Ende des Tages von Diskursmacht ab und der Fähigkeit, Menschen zu mobilisieren.
Wie Samuel Decker zutreffend ausführt, gibt es derzeit keine politische Kraft, die parlamentarisch eine Wirtschaftsschrumpfung durchsetzen könnte oder überhaupt willens wäre, das zu tun. Würde aber eine neue Partei mit diesem Ziel antreten, oder eine bestehende es in ihr Programm aufnehmen, würde sie damit ihr eigenes Todesurteil schreiben. Binnen küzester Zeit wäre sie von der politischchen Bildfläche verschwunden. Denn Wirtschaftsschrumpfung ist ohne Konsumreduktion nicht zu haben, und der kann nicht von oben verordnet werden. Wenn überhaupt kann er nur von unten wachsen. Zwar führt die Aussteiger-Szene und die Ökodorfbewegung nun schon seit Jahrzehnten praktisch vor, dass Konsumreduktion auch als Steigerung der Lebensqualität erlebt werden kann, aber diese Experimente sind in der gegenwärtigen Form ohne ein weiterhin funktionierendes kapitalistisches System und eine dieses stützende konsumistisch orientierte Mehrheitsgesellschaft nicht lebensfähig und damit auch nicht überzeugend und verallgemeinerbar. Aber sie können immerhin als Keimformen eines alternativen Wirtschaftssystems gelten, die zu einem systemstürzenden Ansatz weiterentwickelt werden könnten.
„Planung kommt so oder so.“ Ist ist ja sogar schon da, siehe Tesla, TSMC, Northvolt, Energiewende, H2 Wirtschaft etc. Die Frage ist, genau wie in dem von Dir genannten Paper „Planning beyond growth: The case for economic democracy within ecological limits“, wie die Planung gemacht und umgesetzt wird. Und zum letzteren, zur Umsetzung der Planung, habe ich einen Beitrag: Die Führung der Unternehmen durch Ziele. Nicht mehr nur durch Anreize und Verbote, sondern durch sektorale und bei Großunternehmen auch individuelle Transformationsziele. Solch ein Modell würde das Monopol des Profitmotivs über Unternehmen beenden. Und es bräuchte einer demokratischen Legitimierung nicht nur der Planung, sondern auch der Umsetzung in den Unternehmen selbst: Es bräuchte die Demokratisierung der Unternehmen damit diese Ihren nun komplexen Zielen treu bleiben. Ich habe das in einem Buch „Unternehmen in Grün“ beschrieben. Schau mal rein wenn du Zeit findest. https://www.oekom.de/buch/unternehmen-in-gruen-9783987261084
„Aus einem unbestimmten und folgenlosen „Wir dürfen nicht mehr wachsen“, wird: „Dieser Markt und diese Industrie muss so und so umgestaltet werden, um ökologische und soziale Ziele zu erreichen“. – Wow! Volltreffer!
Ich nehme die Politik hierzulande überwiegend als „Erfüllungsgehilfe“ der Privatwirtschaft wahr. Leider bemerken offenbar die wenigsten, dass in diesem Zusammenhang mit „Sicherung des Wohlstands“ nicht die langfristige materielle Sicherheit der Bevölkerung und die Erreichung ökologischer Ziele gemeint sind, sondern vor allem die privatwirtschaftlichen Gewinnaussichten.
Das Leitbild einer ökologisch-demokratischen Wirtschaftsplanung als die zukunftsfähige Alternative zu der albernen, eintönigen Leier sogenannter „Wirtschaftsexperten/-innen“ von der „Wachstumsbremse“ Deutschland greifbar zu machen, erscheint mir als gigantische, aber lohnenswerte Aufgabe!
Wir brauchen weder das Primat der Ökonomie, noch das Primat der Politik.
Beides sind nur Sammelbegriffe ohne handelndes oder gar verantwortendes Subjekt.
Wir brauchen das Primat des Menschen, genauer des kleinen Ichs, des Ich-Bewusstseins, Nur Ich, der alleinige Mittelpunkt der Welt-Repräsentation der Neuronen meines Gehirns – kann das Verhalten meines Körpers jetzt, jetzt… ändern.
Solange wir nicht das Ich, die Entscheider, in den Mittelpunkt stellen, werden wir viel Energie vergeuden, aber wenig bewegen.
Danke für Ihre/Eure Aufmerksamkeit – Du bist das innere Ich!